KETTENFÖRDERER
Europäisches Patent · EP0772559 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0772559
- Anmeldenummer
- EP96913427
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.1996
- Veröffentlicht
- 14.05.1997
- Erteilt
- 07.07.1999
- Gelöscht
- 31.05.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 1/06 (2006.01)B65G 39/20 (2006.01)B65G 17/40 (2006.01)B65G 17/08 (2006.01)B65G 21/22 (2006.01)
- Priorität
- CH 156295 26.05.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1996/000198 22.05.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/037422 28.11.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007
- 15.07.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999
- 15.07.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann +, Partner AG, Glattalstrasse 37, 8052 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.