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Europäisches Patent · EP0772755 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0772755
Anmeldenummer
EP95923500
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.1995
Veröffentlicht
14.05.1997
Erteilt
15.03.2000
Gelöscht
15.03.2000
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F24H 9/12 (2006.01)
F24D 19/08 (2006.01)
B21D 53/02 (2006.01)
Priorität
GB 9413554 05.07.1994
PCT-Anmeldung
PCT/GB1995/001581 05.07.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/001399 18.01.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  2. 15.03.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

ITW Limited

P.O. Box 87, Queensway, Fforestfach, Swansea SA5 4YE, GB

Erfinderin/Erfinder

Burton, Douglas Charles

Brownshill, West Midlands WS8 7PJ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.