Entwicklungsvorrichtung mit Tonerkartusche

Europäisches Patent · EP0773483 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0773483
Anmeldenummer
EP96117934
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.1996
Veröffentlicht
14.05.1997
Erteilt
13.02.2002
Gelöscht
30.11.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03G 15/08 (2006.01)
Priorität
JP 29255195 10.11.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011

  2. 31.05.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2002

  3. 15.02.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Johroku, Kazuo

Chuo-ku, Osaka 540, JP

Maeshima, Masanobu

Chuo-ku, Osaka 540, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.