FIBRES ORGANIQUES
Europäisches Patent · EP0773910 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0773910
- Anmeldenummer
- EP95927040
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.1995
- Veröffentlicht
- 21.05.1997
- Erteilt
- 22.03.2000
- Gelöscht
- 31.07.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C03C 13/06 (2006.01)C04B 35/622 (2006.01)
- Priorität
- GB 9415586 02.08.1994GB 9508683 28.04.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1995/001797 31.07.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/004214 15.02.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
- 28.04.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Braun & Partner, Patent-, Marken-, Rechtsanwälte, Reussstrasse 22, CH-4054 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2000
- 31.03.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JUBB, Gary, Anthony
Worcestershire DY13 0LS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.