FIBRES ORGANIQUES

Europäisches Patent · EP0773910 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0773910
Anmeldenummer
EP95927040
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.1995
Veröffentlicht
21.05.1997
Erteilt
22.03.2000
Gelöscht
31.07.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C03C 13/06 (2006.01)
C04B 35/622 (2006.01)
Priorität
GB 9415586 02.08.1994
GB 9508683 28.04.1995
PCT-Anmeldung
PCT/GB1995/001797 31.07.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/004214 15.02.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005

  2. 28.04.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Braun & Partner, Patent-, Marken-, Rechtsanwälte, Reussstrasse 22, CH-4054 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2000

  3. 31.03.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JUBB, Gary, Anthony

Worcestershire DY13 0LS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.