Federtransporteinrichtung mit Servo-Antrieb

Europäisches Patent · EP0774309 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0774309
Anmeldenummer
EP96117128
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.1996
Veröffentlicht
21.05.1997
Erteilt
05.01.2000
Gelöscht
31.10.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21F 33/04 (2006.01)
Priorität
DE 19542846 17.11.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016

  2. 01.03.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld → GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2014

  3. 29.02.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2000

  4. 14.01.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.