Polymer-Composit-Schlauchfolie

Europäisches Patent · EP0774348 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0774348
Anmeldenummer
EP96117987
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.1996
Veröffentlicht
21.05.1997
Erteilt
04.06.2003
Gelöscht
30.11.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B32B 27/32 (2006.01)
B65D 75/38 (2006.01)
A61J 1/00 (2006.01)
Priorität
DE 19542716 16.11.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015

  2. 13.06.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.