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Europäisches Patent · EP0774928 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0774928
Anmeldenummer
EP94919054
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.1994
Veröffentlicht
28.05.1997
Erteilt
07.08.2002
Gelöscht
12.06.2014
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A61B 19/00 (2006.01)
Priorität
SE 9302066 15.06.1993
PCT-Anmeldung
PCT/SE1994/000574 13.06.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1994/028817 22.12.1994
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.06.2014

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2014

  2. 15.08.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LAX, Ingemar

S-113 53 Stockholm, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.