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Europäisches Patent · EP0775097 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0775097
Anmeldenummer
EP95929091
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.08.1995
Veröffentlicht
28.05.1997
Erteilt
23.12.1998
Gelöscht
31.08.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C04B 28/02 (2006.01)
Priorität
GB 9416114 10.08.1994
PCT-Anmeldung
PCT/EP1995/003132 07.08.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/005150 22.02.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012

  2. 15.04.2005

    Übertragen

    Inhaber/in
    MBT HOLDING AG, Vulkanstrasse 110, 8048 Zürich → Construction Research & Technology GmbH, Dr.-Albert-Frank-Strasse 32, 83308 Trostberg, Deutschland

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005

  3. 31.12.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1998

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.