STROM/DRUCK-WANDLER MIT SELEKTIERBAREM, EINSTELLBAREM EINGANGSFILTER
Europäisches Patent · EP0775339 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0775339
- Anmeldenummer
- EP95928303
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.08.1995
- Veröffentlicht
- 28.05.1997
- Erteilt
- 13.10.1999
- Gelöscht
- 31.08.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 16/20 (2006.01)G05D 16/00 (2006.01)F15B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- US 290015 12.08.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1995/009872 03.08.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/005544 22.02.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002
- 15.10.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999
- 15.10.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GASSMAN, George, W.
Marshalltown, IA 50158, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.