Fenster- oder Türkonstruktion

Europäisches Patent · EP0775795 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0775795
Anmeldenummer
EP96117682
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.11.1996
Veröffentlicht
28.05.1997
Erteilt
08.09.1999
Gelöscht
30.11.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 1/32 (2006.01)
E06B 3/273 (2006.01)
E06B 7/23 (2006.01)
E06B 1/64 (2006.01)
Priorität
CH 328995 21.11.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006

  2. 15.11.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999

  3. 15.09.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

4B Holding AG

4B HOLDING AG

Hasenbühlweg 9, 6300 Zug

Vertretung

Luchs & Partner Patentanwälte

Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Bachmann, Otto

6280 Hochdorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.