Mehrpoliger elektrischer Stecker
Europäisches Patent · EP0776069 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0776069
- Anmeldenummer
- EP96810779
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.1996
- Veröffentlicht
- 28.05.1997
- Erteilt
- 22.09.1999
- Gelöscht
- 30.11.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/639 (2006.01)
- Priorität
- CH 332895 24.11.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010
- 13.04.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Breiter + Wiedmer AG, Seuzachstrasse 2, Postfach 366, 8413 Neftenbach → Keller & Partner Patentanwälte AG Winterthur, Stadthausstrasse 145, 8400 Winterthur
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007
- 30.09.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999
- 30.09.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Breiter + Wiedmer AG, Seuzachstrasse 2, Postfach 366, 8413 Neftenbach
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.