ORAL VERABREICHBARE ABGABEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP0776228 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0776228
- Anmeldenummer
- EP95927077
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.1995
- Veröffentlicht
- 04.06.1997
- Erteilt
- 04.10.2000
- Gelöscht
- 04.10.2000
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A61M 31/00 (2006.01)A61M 5/145 (2006.01)
- Priorität
- IE 940643 15.08.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/IE1995/000039 04.08.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/004953 22.02.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.04.2001
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
- 13.10.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
GROSS, Joseph
Dublin 3, IE
KELLY, John, Gerard
Dublin 6, IE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.