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Europäisches Patent · EP0776390 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0776390
- Anmeldenummer
- EP95924151
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.1995
- Veröffentlicht
- 04.06.1997
- Erteilt
- 29.12.1999
- Gelöscht
- 31.07.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03D 47/27 (2006.01)D03D 47/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 9413172 U 16.08.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1995/000167 20.07.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/005344 22.02.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011
- 21.07.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich → Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2009
- 14.01.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000
- 31.12.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.