Radfahrerhose

Europäisches Patent · EP0776615 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0776615
Anmeldenummer
EP96118818
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.1996
Veröffentlicht
04.06.1997
Erteilt
05.09.2001
Gelöscht
30.11.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41D 1/08 (2006.01)
Priorität
CH 340395 02.12.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003

  2. 15.10.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ing. C. Gaggini, Brevetti - Marchi, Via ai Campi 6, 6982 Agno

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2001

  3. 14.09.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.