Wärmehärtbarer Pulverlack

Europäisches Patent · EP0776949 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0776949
Anmeldenummer
EP96118931
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.1996
Veröffentlicht
04.06.1997
Erteilt
03.04.2002
Gelöscht
30.11.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09D 5/03 (2006.01)
C09D 133/04 (2006.01)
C08F 8/08 (2006.01)
Priorität
DE 19544930 01.12.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009

  2. 15.06.2007

    Übertragen

    Inhaber/in
    EMS-INVENTA AG, Selnaustrasse 16, 8002 Zürich → EMS-PATENT AG, Reichenauerstrasse, 7013 Domat/Ems

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

  3. 15.04.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.