Mischeinrichtung für einen Brenner
Europäisches Patent · EP0777084 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0777084
- Anmeldenummer
- EP96118734
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.11.1996
- Veröffentlicht
- 04.06.1997
- Erteilt
- 30.01.2002
- Gelöscht
- 21.11.2016
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F23D 11/40 (2006.01)F23C 7/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 29518919 U 29.11.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.11.2016
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2016
- 15.04.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002
- 31.01.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bognar, Paul
8200 Schaffhausen
Fischer, Gisbert
78083 Dauchingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.