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Europäisches Patent · EP0777163 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0777163
Anmeldenummer
EP96118852
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.1996
Veröffentlicht
04.06.1997
Erteilt
12.06.2002
Gelöscht
12.06.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G03G 21/00 (2006.01)
Priorität
JP 31128495 29.11.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2002

  2. 14.06.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Terada, Takashi

Tamatsukuri, Chuo-ku, Osaka 540, JP

Watanabe, Masaru

Tamatsukuri, Chuo-ku, Osaka 540, JP

Hazama, Hiroyuki

Tamatsukuri, Chuo-ku, Osaka 540, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.