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Europäisches Patent · EP0777163 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0777163
- Anmeldenummer
- EP96118852
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.1996
- Veröffentlicht
- 04.06.1997
- Erteilt
- 12.06.2002
- Gelöscht
- 12.06.2002
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G03G 21/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 31128495 29.11.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2002
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2002
- 14.06.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Terada, Takashi
Tamatsukuri, Chuo-ku, Osaka 540, JP
Watanabe, Masaru
Tamatsukuri, Chuo-ku, Osaka 540, JP
Hazama, Hiroyuki
Tamatsukuri, Chuo-ku, Osaka 540, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.