NUMERISCHE STEUERUNG

Europäisches Patent · EP0777167 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0777167
Anmeldenummer
EP96918851
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.1996
Veröffentlicht
04.06.1997
Erteilt
05.02.2003
Gelöscht
30.06.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 19/414 (2006.01)
Priorität
JP 15124795 19.06.1995
JP 3118396 26.01.1996
PCT-Anmeldung
PCT/JP1996/001695 19.06.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/000469 03.01.1997
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

  2. 15.05.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003

  3. 14.02.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KURAKAKE, Mitsuo

Hino-shi, Tokyo 191, JP

KOKURA, Masuo

Hino-shi, Tokyo 191, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.