NUMERISCHE STEUERUNG
Europäisches Patent · EP0777167 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0777167
- Anmeldenummer
- EP96918851
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.1996
- Veröffentlicht
- 04.06.1997
- Erteilt
- 05.02.2003
- Gelöscht
- 30.06.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05B 19/414 (2006.01)
- Priorität
- JP 15124795 19.06.1995JP 3118396 26.01.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1996/001695 19.06.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/000469 03.01.1997
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010
- 15.05.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
- 14.02.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KURAKAKE, Mitsuo
Hino-shi, Tokyo 191, JP
KOKURA, Masuo
Hino-shi, Tokyo 191, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.