SCHUTZAUFLAGE FÜR KLOSETTSITZE

Europäisches Patent · EP0777437 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0777437
Anmeldenummer
EP96914045
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.1996
Veröffentlicht
11.06.1997
Erteilt
19.04.2000
Gelöscht
30.06.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 13/16 (2006.01)
B31D 1/00 (2006.01)
Priorität
CH 169895 09.06.1995
PCT-Anmeldung
PCT/CH1996/000217 05.06.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1996/041563 27.12.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006

  2. 14.07.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

  3. 28.04.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Ziad Sultan

Tripoli, LB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.