SCHUTZAUFLAGE FÜR KLOSETTSITZE
Europäisches Patent · EP0777437 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0777437
- Anmeldenummer
- EP96914045
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.1996
- Veröffentlicht
- 11.06.1997
- Erteilt
- 19.04.2000
- Gelöscht
- 30.06.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 13/16 (2006.01)B31D 1/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 169895 09.06.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1996/000217 05.06.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/041563 27.12.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006
- 14.07.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000
- 28.04.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2000
Beteiligte
Inhaberin
Ziad Sultan
Tripoli, LB
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.