EINSPURIGER ROLLSCHUH

Europäisches Patent · EP0777513 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0777513
Anmeldenummer
EP95929536
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.08.1995
Veröffentlicht
11.06.1997
Erteilt
12.07.2000
Gelöscht
31.08.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 17/06 (2006.01)
Priorität
US 292030 18.08.1994
PCT-Anmeldung
PCT/US1995/010349 14.08.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/005895 29.02.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.04.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001

  2. 14.07.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

  3. 14.07.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hug Interlizenz AG, Nordstrasse 31, Postfach 127, 8035 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MAGGIORE, Albert, P.

Lancaster, NY 14086, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.