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Europäisches Patent · EP0777940 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0777940
Anmeldenummer
EP95931064
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.1995
Veröffentlicht
11.06.1997
Erteilt
16.07.2008
Gelöscht
31.08.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 29/06 (2006.01)
Priorität
US 299203 31.08.1994
PCT-Anmeldung
PCT/US1995/011205 31.08.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/007258 07.03.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2009

  2. 16.07.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RILEY, Glen, M.

Saratoga, CA 94070, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.