VERFAHREN UND VORRICHTUNG FÜR VARIABLE ALIASNETZE
Europäisches Patent · EP0777940 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0777940
- Anmeldenummer
- EP95931064
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.1995
- Veröffentlicht
- 11.06.1997
- Erteilt
- 16.07.2008
- Gelöscht
- 31.08.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 29/06 (2006.01)
- Priorität
- US 299203 31.08.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1995/011205 31.08.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/007258 07.03.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2009
- 16.07.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RILEY, Glen, M.
Saratoga, CA 94070, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.