Stellgriff
Europäisches Patent · EP0778434 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0778434
- Anmeldenummer
- EP96118556
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.11.1996
- Veröffentlicht
- 11.06.1997
- Erteilt
- 30.09.1998
- Gelöscht
- 30.11.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 35/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 19545587 07.12.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005
- 15.09.2000
Adresse geändert
- Inhaber/in
- FRIEDRICH GROHE AKTIENGESELLSCHAFT, Hauptstrasse 137, D-58675 Hemer, Deutschland → Friedrich Grohe AG & Co. KG, Hauptstrasse 137, 58675 Hemer, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000
- 31.12.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1998
- 30.09.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gottwald, Adolf
58638 Iserlohn, DE
Köster, Wilfried
58710 Menden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.