Article absorbant comprenant de sphagnum
Europäisches Patent · EP0779066 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0779066
- Anmeldenummer
- EP96120118
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.1996
- Veröffentlicht
- 18.06.1997
- Erteilt
- 17.07.2002
- Gelöscht
- 31.12.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/15 (2006.01)
- Priorität
- US 572376 14.12.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.08.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004
- 30.08.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002
- 31.07.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Chauvette, Gaetan
St-Hubert, Quebec J3Y 8Z3, CA
Roy, Martin
Lachenair, Quebec H1J 2E1, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.