Planetengetriebe

Europäisches Patent · EP0779449 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0779449
Anmeldenummer
EP96118848
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.1996
Veröffentlicht
18.06.1997
Erteilt
22.03.2000
Gelöscht
24.11.2016
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16H 1/28 (2006.01)
Priorität
DE 19546586 13.12.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.11.2016

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2016

  2. 31.03.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000

  3. 31.03.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Maxon-Motor GmbH

Untere Ziel 1, 79350 Sexau, DE

Vertretung

Patentanwaltsbüro Jean Hunziker

Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Fütterer, Bodo

6005 Luzern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.