Ausdehnungsgefäss

Europäisches Patent · EP0779477 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0779477
Anmeldenummer
EP96203476
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.1996
Veröffentlicht
18.06.1997
Erteilt
27.03.2002
Gelöscht
27.03.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F24D 3/10 (2006.01)
Priorität
NL 1001915 15.12.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002

  2. 28.03.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Flamco B.V.

FLAMCO B.V.

Industriestraat 6, NL-2802 AC Gouda, NL

Erfinderin/Erfinder

Droogers, Gerrit Jan

2411 BG Bodegraven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.