Luftauslass
Europäisches Patent · EP0779480 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0779480
- Anmeldenummer
- EP96118733
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.11.1996
- Veröffentlicht
- 18.06.1997
- Erteilt
- 18.06.2003
- Gelöscht
- 21.11.2016
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F24F 13/068 (2006.01)
- Priorität
- DE 19546139 11.12.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.11.2016
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2016
- 30.06.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003
- 30.06.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Müller, Gottfried
78600 Kolbingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.