Luftauslass

Europäisches Patent · EP0779480 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0779480
Anmeldenummer
EP96118733
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.1996
Veröffentlicht
18.06.1997
Erteilt
18.06.2003
Gelöscht
21.11.2016
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F24F 13/068 (2006.01)
Priorität
DE 19546139 11.12.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.11.2016

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2016

  2. 30.06.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003

  3. 30.06.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Müller, Gottfried

78600 Kolbingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.