Filmverbindungsgerät
Europäisches Patent · EP0779550 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0779550
- Anmeldenummer
- EP96120103
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.1996
- Veröffentlicht
- 18.06.1997
- Erteilt
- 26.03.2003
- Gelöscht
- 26.03.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G03D 13/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 32754695 15.12.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003
- 31.03.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Miyai, Junichi
Wakayama-shi, Wakayama, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.