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Europäisches Patent · EP0779604 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0779604
- Anmeldenummer
- EP97200562
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.1994
- Veröffentlicht
- 18.06.1997
- Erteilt
- 12.02.2003
- Gelöscht
- 12.02.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G06K 9/64 (2006.01)G07D 7/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 9324539 30.11.1993
- Abgezweigt von
- EP95900250
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.08.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003
- 14.02.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.