POLYESTER ZUSAMMENSETZUNG

Europäisches Patent · EP0779910 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0779910
Anmeldenummer
EP95931301
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.1995
Veröffentlicht
25.06.1997
Erteilt
27.01.1999
Gelöscht
27.01.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C08K 5/13 (2006.01)
C08L 67/04 (2006.01)
Priorität
GB 9418174 09.09.1994
PCT-Anmeldung
PCT/GB1995/002150 08.09.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/007697 14.03.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.07.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999

  2. 29.01.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAMMOND, Timothy

Cleveland TS21 2DS, GB

BLANSHARD, John, Michael, Vivian

Leicester LE12 5NJ, GB

FUJITA, Shuzo

Mie 514-22, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.