POLYESTER ZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP0779910 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0779910
- Anmeldenummer
- EP95931301
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.1995
- Veröffentlicht
- 25.06.1997
- Erteilt
- 27.01.1999
- Gelöscht
- 27.01.1999
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- C08K 5/13 (2006.01)C08L 67/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 9418174 09.09.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1995/002150 08.09.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/007697 14.03.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.07.1999
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999
- 29.01.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HAMMOND, Timothy
Cleveland TS21 2DS, GB
BLANSHARD, John, Michael, Vivian
Leicester LE12 5NJ, GB
FUJITA, Shuzo
Mie 514-22, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.