FORMSTEIN UND FORMSTEINSATZ

Europäisches Patent · EP0779944 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0779944
Anmeldenummer
EP95932023
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.1995
Veröffentlicht
25.06.1997
Erteilt
08.03.2000
Gelöscht
30.09.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01C 5/00 (2006.01)
Priorität
DE 4432196 09.09.1994
PCT-Anmeldung
PCT/EP1995/003565 11.09.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/007793 14.03.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002

  2. 14.04.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Büchel, von Révy & Partner, Im Zedernpark, 9500 Wil SG

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

  3. 15.03.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COLANI, Victor

D-22850 Norderstedt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.