ROHRVERBINDUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP0779957 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0779957
- Anmeldenummer
- EP95932342
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.1995
- Veröffentlicht
- 25.06.1997
- Erteilt
- 04.12.2002
- Gelöscht
- 04.12.2002
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F16L 17/02 (2006.01)F16L 37/084 (2006.01)
- Priorität
- JP 20616094 31.08.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1995/010964 30.08.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/007045 07.03.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
- 13.12.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KAISHIO, Mitsuo
Koga-shi, Ibaraki 306, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.