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Europäisches Patent · EP0779961 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0779961
Anmeldenummer
EP95928932
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.1995
Veröffentlicht
25.06.1997
Erteilt
04.08.1999
Gelöscht
30.09.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16S 1/00 (2006.01)
Priorität
CH 272794 05.09.1994
PCT-Anmeldung
PCT/CH1995/000192 05.09.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/007852 14.03.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015

  2. 31.07.2003

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2003

  3. 15.05.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003

  4. 15.10.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Diltec AG, Hofstrasse 101, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999

  5. 13.08.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Gachnang, Christoph

8636 Wald

Vertretung

Diltec AG

Hofstrasse 101, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Gachnang, Christoph

8636 Wald

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.