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Europäisches Patent · EP0780055 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0780055
- Anmeldenummer
- EP96202863
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.1996
- Veröffentlicht
- 25.06.1997
- Erteilt
- 11.12.2002
- Gelöscht
- 31.10.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23F 5/40 (2006.01)A23F 5/38 (2006.01)
- Priorität
- US 550093 27.10.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010
- 13.12.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Sartorio, Claude
Lake Bluff, Il 60044, US
Burri, Josef
1066 Epalinges
Chang, Shen-Youn
Wadsworth, Il 60083, US
Lin, Paul
Fullerton, CA 92633, US
Wehrspann, Olaf
1350 Orbe
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.