Windelverschlussband

Europäisches Patent · EP0780109 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0780109
Anmeldenummer
EP96118031
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.1996
Veröffentlicht
25.06.1997
Erteilt
09.02.2000
Gelöscht
30.11.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 13/58 (2006.01)
A61F 13/62 (2006.01)
Priorität
DE 19547593 20.12.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

  2. 29.02.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli, Patentanwalt, Waldgartenstrasse 12, Postfach 275, 8125 Zollikerberg

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2000

  3. 15.02.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bräunig, Werner

97514 Oberaurach, DE

Neugebauer, Robert

91077 Neunkirchen am Brand, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.