Urinmessgerät

Europäisches Patent · EP0780667 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0780667
Anmeldenummer
EP96120134
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.1996
Veröffentlicht
25.06.1997
Erteilt
24.10.2001
Gelöscht
31.12.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01G 17/04 (2006.01)
A61B 5/20 (2006.01)
Priorität
DE 19548678 23.12.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002

  2. 31.10.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Sarstedt AG & Co.

Rommelsdorfer Strasse, 51588 Nümbrecht, DE

Erfinderin/Erfinder

Köttig, Thomas

69151 Neckargemünd, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.