Strukturierte Oberfläche mit spitzenförmigen Elementen
Europäisches Patent · EP0780871 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0780871
- Anmeldenummer
- EP96810856
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.1996
- Veröffentlicht
- 25.06.1997
- Erteilt
- 27.10.1999
- Gelöscht
- 31.12.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01J 1/30 (2006.01)H01J 9/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 365195 22.12.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005
- 29.10.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sekinger, Kurt
8604 Volketswil
Fuchs, Harald
48301 Nottuln, DE
Paulet, Jean-François
8225 Siblingen
Fuchs, Roman
8200 Schaffhausen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.