Winkel-Kabelverschraubung
Europäisches Patent · EP0780944 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0780944
- Anmeldenummer
- EP96119273
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.1996
- Veröffentlicht
- 25.06.1997
- Erteilt
- 19.08.1998
- Gelöscht
- 31.12.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02G 3/06 (2006.01)H02G 15/013 (2006.01)
- Priorität
- DE 29520508 U 23.12.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001
- 30.11.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998
- 31.08.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Feketitsch, Herbert
73579 Schechingen/Württ., DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.