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Europäisches Patent · EP0781234 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0781234
- Anmeldenummer
- EP95933362
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.09.1995
- Veröffentlicht
- 02.07.1997
- Erteilt
- 14.04.1999
- Gelöscht
- 30.09.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 8/02 (2006.01)B65D 43/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 9414955 U 15.09.1994DE 9417442 U 03.11.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1995/003586 12.09.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/008416 21.03.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005
- 15.04.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PRZYTULLA, Dietmar
D-50170 Kerpen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.