SCHRAUBKAPPE AUS KUNSTSTOFF ZUM VERSCHLIESSEN EINER FLASCHE ODER DERGLEICHEN

Europäisches Patent · EP0781237 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0781237
Anmeldenummer
EP95922499
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.1995
Veröffentlicht
02.07.1997
Erteilt
09.12.1998
Gelöscht
30.06.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/34 (2006.01)
Priorität
DE 4433238 17.09.1994
PCT-Anmeldung
PCT/EP1995/002129 06.06.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/008420 21.03.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.02.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003

  2. 31.12.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1998

  3. 15.12.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

SAFETY CAP SYSTEM AG

Schwyzerstrasse 14, 8805 Richterswil

Vertretung

Patentanwaltsbüro Jean Hunziker

Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

BREUER, Hans-Werner

CH-4242 Laufen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.