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Europäisches Patent · EP0781579 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0781579
- Anmeldenummer
- EP96119708
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.1996
- Veröffentlicht
- 02.07.1997
- Erteilt
- 13.06.2001
- Gelöscht
- 31.12.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63C 17/14 (2006.01)
- Priorität
- IT TV950165 22.12.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012
- 29.06.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2001
- 15.06.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Marchesin, Bruno
32030 Seren Del Grappa (Belluno), IT
Pozzobon, Allessandro
31050 Paderno di Ponzano Veneto, IT
Guerrera, Carlo
33170 Pordenone, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.