Direkt oder indirekt mit einer Maschine oder einem manuell betreibbaren Schleifmittelhalter adaptierbarer Schleifkörper sowie ein hierfür geeigneter Adapter
Europäisches Patent · EP0781629 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0781629
- Anmeldenummer
- EP96106587
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.1996
- Veröffentlicht
- 02.07.1997
- Erteilt
- 09.06.1999
- Gelöscht
- 25.04.2016
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B24D 7/00 (2006.01)B24D 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 29520566 U 29.12.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.05.2016
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2016
- 09.06.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2011
- 17.05.2011
Übertragen
- Inhaber/in
- Jöst, Peter, Hardbergstrasse 19, 69518 Abtsteinach, Deutschland → Papst Licensing GmbH & Co. KG, Bahnhofstrasse 33, 78112 St. Georgen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2011
- 15.06.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999
- 15.06.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jöst, Peter
69518 Abtsteinach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.