Récipient composite à préhension facile de section non circulaire
Europäisches Patent · EP0781709 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0781709
- Anmeldenummer
- EP96308918
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.1996
- Veröffentlicht
- 02.07.1997
- Erteilt
- 24.02.1999
- Gelöscht
- 31.12.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 8/04 (2006.01)
- Priorität
- US 580510 28.12.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003
- 26.02.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bacon, John Ellis
Hartsville, South Carolina 29550, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.