ÜBERTRAGUNGSFOLIE

Europäisches Patent · EP0782505 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0782505
Anmeldenummer
EP95929746
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.1995
Veröffentlicht
09.07.1997
Erteilt
08.07.1998
Gelöscht
31.08.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41M 5/38 (2000.01)
B41M 5/035 (2006.01)
B41M 5/03 (2006.01)
B44C 1/17 (2006.01)
Priorität
DE 4433858 22.09.1994
PCT-Anmeldung
PCT/DE1995/001194 31.08.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/009174 28.03.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.04.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

  2. 15.07.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SÜSS, Joachim

D-90768 Fürth, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.