ÜBERTRAGUNGSFOLIE
Europäisches Patent · EP0782505 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0782505
- Anmeldenummer
- EP95929746
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.1995
- Veröffentlicht
- 09.07.1997
- Erteilt
- 08.07.1998
- Gelöscht
- 31.08.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41M 5/38 (2000.01)B41M 5/035 (2006.01)B41M 5/03 (2006.01)B44C 1/17 (2006.01)
- Priorität
- DE 4433858 22.09.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1995/001194 31.08.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/009174 28.03.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.04.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000
- 15.07.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SÜSS, Joachim
D-90768 Fürth, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.