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Europäisches Patent · EP0782657 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0782657
Anmeldenummer
EP95930378
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
08.09.1995
Veröffentlicht
09.07.1997
Erteilt
17.05.2000
Gelöscht
30.09.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 5/16 (2006.01)
E06B 7/16 (2006.01)
Priorität
DE 4432580 13.09.1994
DE 19510912 24.03.1995
PCT-Anmeldung
PCT/DE1995/001232 08.09.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/008627 21.03.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001

  2. 31.05.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Hörmann KG Eckelhausen

Industriegelände, D-66625 Nohfelden, DE

Erfinderin/Erfinder

HÖRMANN, Thomas

D-66606 St. Wendel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.