Passives Geschwindigkeitsdatensystem

Europäisches Patent · EP0783095 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0783095
Anmeldenummer
EP97100016
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.01.1997
Veröffentlicht
09.07.1997
Erteilt
21.11.2001
Gelöscht
31.01.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F42C 17/04 (2006.01)
Priorität
US 583374 05.01.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

  2. 31.05.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2002

  3. 15.05.2002

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002

  4. 30.11.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

General Dynamics Ordnance and Tactical Systems, Inc.

10101 Ninth Street North, St. Petersburg, Florida 33716-3807, US

Vertretung

Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG

Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG

Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

Erfinderin/Erfinder

Sigler, John W.

LaMirada, California 90638, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.