HÖRHILFSGERÄT

Europäisches Patent · EP0783828 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0783828
Anmeldenummer
EP95930460
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.1995
Veröffentlicht
16.07.1997
Erteilt
20.06.2001
Gelöscht
31.08.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04R 25/00 (2006.01)
Priorität
DE 9415594 U 29.09.1994
PCT-Anmeldung
PCT/EP1995/003231 16.08.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1996/010321 04.04.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012

  2. 29.06.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2001

  3. 29.06.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TOPHOLM, Jan

DK-2840 Holte, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.