Sachet comestible et soluble dans l'eau chaude

Europäisches Patent · EP0783839 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0783839
Anmeldenummer
EP96200056
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.01.1996
Veröffentlicht
16.07.1997
Erteilt
28.11.2001
Gelöscht
31.01.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A22C 13/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.08.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012

  2. 30.11.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Société des Produits Nestlé S.A.

SOCIETE DES PRODUITS NESTLE S.A.

Case postale 353, 1800 Vevey

Erfinderin/Erfinder

Wissgott, Ulrich

CH-1814 La Tour-de-Peilz

Verschueren, Katrien

B-9100 Sint-Niklaas, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.