Wannenträger für Bade- oder Duschwannen
Europäisches Patent · EP0783862 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0783862
- Anmeldenummer
- EP96120469
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.1996
- Veröffentlicht
- 16.07.1997
- Erteilt
- 22.09.1999
- Gelöscht
- 31.12.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 3/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 19600839 12.01.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.08.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007
- 28.05.2004
Löschung rückgängig gemacht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004
- 14.05.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004
- 30.04.2003
Löschung rückgängig gemacht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003
- 30.09.2002
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002
4 frühere Einträge
- 13.07.2001
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001
- 13.07.2001
Löschung rückgängig gemacht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001
- 30.09.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999
- 30.09.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sebenza, Edenvale 1610, ZA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.