VERWENDUNG VON ACRYLAMID-HOMO- ODER COPOLYMEREN ALS ANTISETTINGMITTEL

Europäisches Patent · EP0784117 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0784117
Anmeldenummer
EP97810002
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.01.1997
Veröffentlicht
16.07.1997
Erteilt
10.12.2003
Gelöscht
31.01.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06P 1/52 (2006.01)
D06P 3/16 (2006.01)
D06P 3/82 (2006.01)
Priorität
CH 8196 11.01.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004

  2. 15.12.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ham, Edvard

4058 Basel

Ouziel, Philippe

68130 Altkirch, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.