Gebäudeskelett aus Profilstäben

Europäisches Patent · EP0784126 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0784126
Anmeldenummer
EP96119055
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.1996
Veröffentlicht
16.07.1997
Erteilt
22.03.2000
Gelöscht
30.11.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04B 1/24 (2006.01)
Priorität
DE 19601065 13.01.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

  2. 31.03.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000

  3. 31.03.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Koller, Ernst

CH-4102 Binningen

Vertretung

Bovard AG

Bovard AG Patentanwälte

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Koller, Ernst

CH-4102 Binningen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.